Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der
Firma
SCHREIBER ZWEIRAD & MOTOR-TECHNIK
Inh. Hermann Schreiber
Käfertaler Straße 220a-222
68167 Mannheim
(nachstehend: Fa. Schreiber)
gegenüber ihren Kunden.
Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichende Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt Fa. Schreiber nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Die Geschäftsbeziehungen zwischen Fa. Schreiber und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Parteien Mannheim.
2. Angebot
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtliches bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit einer Aktualisierung seine Gültigkeit.
3. Bestellung
Es gibt keine Mindestbestellmenge. Wenn Sie den gewünschten Artikel gefunden haben, können Sie diesen unverbindlich durch Anklicken des Buttons -Auswahl- in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Button -Warenkorb- unverbindlich ansehen. Die Artikel können Sie jederzeit durch Anklicken des Button -Löschen- wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Artikel im Warenkorb kaufen möchten, klicken Sie den Button -Weiter-. Sie werden dann zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten, Auswahl der Zahlungsart und Bestätigung der Kenntnisnahme der Kundeninformationen aufgefordert. Den Bestellvorgang können Sie jederzeit abbrechen oder durch Anklicken des Button -Bestellen- abschließen. Nach der Bestellung erhält der Kunde per E-Mail eine Eingangsbestätigung, die eine Aufstellung der bestellten Ware enthält.
4. Vertragsschluss
Vertragssprache ist Deutsch. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und Anklicken des Button -Bestellen- im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Einganges der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.
5. Lieferung und Zahlung
Der Versand der Ware erfolgt schnellstmöglich durch UPS oder einen anderen Paketversender. Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Kunde kann während der Bestellabwicklung zwischen Nachnahme oder Vorkasse wählen. Bei der Zahlungsweise Vorkasse erfolgt der Versand der Ware sofort nach Zahlungseingang des Kaufpreises. Nachnahmesendungen werden direkt bei Anlieferung durch den Paketdienst kassiert. Vorkassezahlungen sind unter Angabe des Kundennamens (Vor- und Zuname) und der bestellten Waren auf folgendes Konto zu leisten:
SCHREIBER ZWEIRAD & MOTOR-TECHNIK
Konto-Nr.: 011 040 2000
Bankleitzahl: 545 800 20
Commerzbank AG Ludwigshafen/Rhein
(vomals Dresdner Bank Ludwigshafen/Rhein)
Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. Bestellungen über mehrere Artikel werden nur komplett geliefert, es sei denn, der Kunde wünscht ausdrücklich eine Teillieferung, die dann zusätzliche Versandkosten für den Kunden verursacht. Die Lieferung einer Bestellung erfolgt nur solange der Vorrat reicht. Bei Nichtverfügbarkeit einer Ware wird der Kunde darüber benachrichtigt. Ist ein Artikel ausverkauft und bei unseren Lieferanten nicht mehr zu beschaffen, treten wir vom Vertrag zurück und werden dadurch von unserer Leistungspflicht frei. In diesem Fall verpflichten wir uns, den Kunden unverzüglich darüber zu informieren und die bereits erbrachte Zahlungen schnellstmöglich zu erstatten.
6. Lieferzeiten
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von Fa. Schreiber verbindlich zugesagt wurde. Ware, die am Lager ist, versendet Fa. Schreiber innerhalb von 2-3 Werktagen. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich Fa. Schreiber um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von Fa. Schreiber nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o.g. Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder Zulieferers, so können sowohl Fa. Schreiber als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten, sofern ein vereinbarter Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Fa. Schreiber wird den Kunden unverzüglich von der Liefer-/Leistungsverzögerung unterrichten und im Falle des Rücktritts etwaige vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
7. Versandkosten
Versandkosten innerhalb Deutschland:
Bestellwert bis EUR 50,00 EUR 7,90
Bestellwert von EUR 50,00 bis EUR 150,00 EUR 6,90
Bestellwert von EUR 150,00 bis EUR 250,00 EUR 4,90
Ab EUR 250,00 versandkostenfrei. (zuzüglich Nachnahmegebühr EUR 6,70 pro Sendung)
8. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware/Sache widerrufen, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware/Sache und dieser ausführlichen Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware/Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
SCHREIBER ZWEIRAD & MOTOR-TECHNIK
Käfertaler Straße 220a-222, 68167 Mannheim
Mail: info@schreiber-zweirad.de
Tel.: 06 21 / 33 8 43-0
Fax: 06 21 / 33 8 43-23
9. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind Einzel- und Sonderanfertigungen, Waren die nach Kundenwunsch angefertigt oder verändert wurden, alle Drucksachen wie z. B. Ersatzteilelisten, Betriebsanleitungen und Reparaturanleitungen, sowie gebrauchte Waren die der Warenbeschreibung entsprechen.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware/Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware/Sache einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware/Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Bitte beachten Sie, dass auch sämtliches Zubehör, die Originalverpackung, Gebrauchsanleitungen und sonstige Dokumente die zu der gelieferten Sache gehören (nur wenn im Lieferumfang enthalten) ebenfalls zurückzugewähren sind.
Ende der Widerrufsbelehrung.
10. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch Fa. Schreiber auf den Kunden über.
11. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von Fa. Schreiber, im Falle, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die Fa. Schreiber im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von Fa. Schreiber anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
12. Gewährleistung
Fa. Schreiber gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist. Die von Fa. Schreiber in Katalogen, Prospekten und auf der Internetseite gemachten Angaben stellen keine Beschaffenheitsgarantie i.S.d. § 443 BGB dar. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, so hat der Kunde einen Anspruch auf Nachbesserung. Ist diese unmöglich, fehlgeschlagen oder unzumutbar verzögert, so kann der Kunde Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten (§ 437 Nr. 1 u. 2 BGB). Sofern der Kunde Verbraucher ist, beträgt die Gewährleistungsfrist 24 Monate ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Gefahrübergang, ist der Kunde kein Verbraucher ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Fa. Schreiber ist bei rechtzeitiger Meldung gem. Nr.13 nur zur Gewährleistung verpflichtet, wenn der Kunde den reklamierten Artikel zusammen mit einer Kopie der Rechnung auf eigene Kosten an Fa. Schreiber schickt.
Keine Gewährleistung übernehmen wir für Mängel und Schäden, bei normalen Verschleiß oder Abnutzung, jegliche Veränderungen oder Reparaturen der Ware durch den Kunden, ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, nicht fachgerechte Montage oder Inbetriebnahme.
13. Meldung von Mängeln, Transportschäden und Fehlmengen
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Bei Mängeln und Transportschäden ist Fa. Schreiber sofort schriftlich (auch E-Mail) zu benachrichtigen. Meldet ein Kunde einen offensichtlichen Mangel oder Fehlmengen nicht innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware an Fa. Schreiber, so ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit ist das Absenden der Meldung. Soweit es sich um ein Geschäft unter Kaufleuten handelt, gelten ergänzend die Vorschriften des HGB (§§ 377 ff. HGB).
Zur Beachtung bei Transportschäden:
Äußerlich erkennbare Schäden an den Sendungen sind durch den Anlieferer sofort in geeigneter Weise bescheinigen zu lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet. Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden, Mängeln oder Gewichtsminderungen am Inhalt, die sich zeigen, ist sofort mit dem weiteren Auspacken aufzuhören. Das Transportunternehmen ist umgehend schriftlich haftbar zu machen und zur Feststellung des Schadens aufzufordern, und zwar bei der Post (Postamt) - sofort am Tage der Zustellung, bei der Bahn Güter- oder Expressabfertigung - sofort am Tage der Zustellung, bei Kraftwagenspediteuren bzw. Fuhrunternehmen - sofort am Tage der Zustellung nach Ablieferung der Ware. In allen Fällen sind Ware und Verpackung bis zur Aufnahme des Tatbestandes durch den Beauftragten des Transportunternehmens in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich bei der Entdeckung des Schadens befinden.
14. Haftung
Schadenersatzansprüche außerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsansprüche kann der Kunde gegenüber Fa. Schreiber nur bei Vorsatz oder grobfahrlässigem Verhalten geltend machen. Der Kunde ist für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften bei Verwendung oder Einbau von Ersatz- und Zubehörteilen selbst verantwortlich. Hierbei werden mögliche Folgeschäden oder Schadenersatzansprüche generell ausgeschlossen.
Alle veröffentlichten oder gedruckten Dokumente, Zeichnungen,
Listen, Anleitungen, Reparaturanleitungen o.ä. stellen keine Reparaturhilfen dar. Alle Informationen aus o.g. Listen o.ä. dienen ausschließlich den autorisierten Fachwerkstätten.
Wir, sowie der Hersteller schließen grundsätzlich eine Haftung und/oder Schadenersatz an Sachen und Personen aus, die durch mangelhafte/unsachgemäße Instandsetzung erfolgte. Arbeiten an Elektrogeräten und elektrischen Einrichtungen dürfen nur von ausgebildeten Elektrofachleuten durchgeführt werden.
15. Datenspeicherung
Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von Fa. Schreiber auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von Fa. Schreiber selbstverständlich vertraulich behandelt. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG).
Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Fa. Schreiber ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs. Nähere Informationen erhält der Kunde unter unserer Datenschutzerklärung.
16. Schlussbestimmung
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, sollen diese durch eine dem Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommende Regelung ersetzt werden. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt.
SCHREIBER ZWEIRAD & MOTOR-TECHNIK
Käfertaler Straße 220a-222
68167 Mannheim
01.02.2006
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